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  Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma:

assembly services - Thomas Schumacher
Bibliser Str. 7
64683 Einhausen
Tel: +49 (0)6251/550605
E-Mail: mail[at]assembly-services.de

im Folgenden assembly services genannt


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Einkauf von Verbrauchern im Sinne des §13 BGB, den diese über das Internet in unserem Webshop, also im Shop der Firma assembly services tätigen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es handelt sich bei unserem Webshop um ein kommerzielles Angebot. Sofern der Kunde ein Rechtsgeschäft in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt (§14 BGB), gelten diese Bedingungen ebenfalls, allerdings mit Ausnahme des § 9 (Widerrufsrecht).

Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Über die Druckfunktion können die AGB auch ausgedruckt werden.

Auf Wunsch können unsere AGB unter der genannten E-Mail Adresse in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Eingansbestätigung einer Bestellung per Email und mit der Warenlieferung in Textform ausgehändigt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann aus unserem Sortiment auswählen und diese über die Schaltfläche "Kaufen" in einem digitalen Warenkorb sammeln. Durch bestätigen unserer AGBs und klicken auf die Schaltfläche "ja, bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
  2. Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt ausdrücklich keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auslieferungsbestätigung oder mit der Lieferung der Waren zustande.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

  1. In der Regel ist die Verfügbarkeit bei der Produktübersicht angegeben. Diese Angabe erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen, ist aber unverbindlich. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Artikel des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Auch hierüber erhält der Kunde eine Mitteilung.
  2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind auch wir in diesem Fall berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
  3. Der Versand erfolgt ausschließlich nach Vorkasse (vgl. §6): Sobald die Überweisung auf unserem Konto gutgeschrieben wurde, erfolgt der Versand in der Regel innerhalb von 5 Werktagen. Sofern Produkte nach konkreten Wünschen des Kunden angefertigt werden (z.B. Frästeile), erfolgt die Lieferung nach einer Rücksprache mit dem Kunden.
  4. Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Katastrophenfälle usw.) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von unseren Leistungspflichten befreit.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gekauften Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer Eigentum.

§ 5 Preise und Versandkosten

  1. Alle im Shop genannten Preise sind Bruttopreise incl. der aktuell gültigen Ust. in Euro. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
  2. Die entsprechenden Versandkosten werden vom Kunden getragen und im Bereich des Bestellformulares angezeigt.
  3. Der Versand der bestellen Artikel erfolgt auf dem Postweg.
  4. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach §9 Gebrauch, so hat der Kunde die Kosten für die Rücksendung der Ware sebst zu tragen.
  5. Bei einem Bestellwert unter 10,00 EUR behalten wir uns vor, einen Mindermengenzuschlag zu berechnen.


§ 6 Zahlungsmodalitäten

  1. Wie beliefern Kunden nur gegen Vorkasse oder innerhalb Deutschlands auch per Nachnahme. Zahlungen per Vorkasse können durch Überweisung auf unser Konto oder per Pay-Pal geleistet werden.
  2. Wiederverkäufer können nach vorheriger Absprache mit uns auf das Zahlungssystem "Rechnung" umgestellt werden. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 14 Tage zu begleichen.
  3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
  4. Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern bzw. Wiederverkäufern  beträgt die Gewährleistungspflicht auf alle von uns gelieferten Artikel 12 Monate.
  2. Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.


§ 8 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

  1. Ist der Kunde Endverbraucher und hat er mit "assembly services" einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über den Onlineshop von "assembly services" geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist.
  2. Ausgeschlossende Waren aus Abs.1 sind Produkte die durch einen Dienstleistungsauftrag mit "assembly services" individuell gefertigt wurden (z.B. Frästeile nach Kundeneigener CAD-Vorlage).

    Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an

    Assembly services - Thomas Schumacher
    Bibliser Str. 7
    64683 Einhausen

    oder durch Erklärung in Textform an "assembly services" E-Mail: mail@assembly-services.de
    Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von individuell gefertigten Produkten bzw. Dienstleistungen.
  3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) auszugleichen. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde "assembly services" Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für "assembly services" mit deren Empfang.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

  1. "assembly services" erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Es werden dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird "assembly services" Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
  2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird "assembly services" Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, im Rahmen des Bestelldialogs durch aktive Auswahl (Ankreuzen - Option) der Nutzung der Daten für an den Kunden gerichtete Werbung (z. B. Informationen über Sonderangebote, Rabattaktionen) per Post, Email und SMS sowie zu Zwecken der Marktforschung zuzustimmen.
  3. Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über die Schaltfläche "Privatsphäre und Datenschutz" abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen der Firma "assembly services" und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Firma "assembly services" Bensheim.



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4 Kommentare

 
 
Dienstag, 24. Oktober 2017             7019324 Zugriffe seit Sonntag, 23. Oktober 2011
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